Verpackungseinstufung
verstehen

Verpackungen zu erkennen und einzustufen ich im Detail aber ein äußerst komplexer Vorgang. Nicht alles, was Sie möglicherweise als Verpackung sehen, ist eine Verpackung und umgekehrt ist nicht alles Produkt, was danach aussieht.

Bereits das Oberlandesgericht Köln hat sich mit der Frage beschäftige, ob die Grabkerze ein Produkt oder Verpackung ist.

Ein Kleiderbügel ist, wenn diese in der Reinigung mit ausgegeben wird, eine Verpackung. Während der Kleiderbügel, der im Haushaltswarengeschäft gekauft werden kann, ein Produkt darstellt. Auch der Lollistil, der integraler Bestandteil des Produktes ist, stellt ein Produkt dar; während der Stil beim „Eis am Stil“ eindeutig eine Verpackung ist.

Ihren Gegenstand, nennen wir ihn Prüfgegenstand, muss nach folgenden Schritten eingestuft werden:

PRÜFGEGENSTAND DES HERSTELLERS

Wird in Zusammenhang mit einer Ware vertrieben?     JA
Weist mindestens eine Verpackungsfunktion auf?        JA
Aufbewahrungsfunktion eines Verbrauchsgutes?          JA
Integraler Produktbestandteil ist nicht vorhanden?       JA
Verpackungsfunktion überwiegt dem Produktnutzen?   JA

=

Verpackung

Zuordnung

VERKAUFSVERPACKUNGEN

  • Serviceverpackungen
  • Versandverpackungen

Unverpackungen

TRANSPORTVERPACKUNGEN

Natürlich haben Sie auch die Möglichkeit, bei der Zentralen Stelle um eine Einstufung des Prüfgegenstandes zu bitten, aber beachten Sie: Die Festlegung erfolgt durch Verwaltungsakt an den Sie – egal ob Sie mit der Einstufung einverstanden sind oder nicht – rechtlich gebunden sind.

Nutzen Sie die Service der JSBeratung. Wir stufen Ihre Verpackung ein.